Bremen ist speziell was die AfD angeht. In Zeiten der ersten Stunde des Landesverbandes waren „Glücksritter“ und verkrachte Existenzen im Vorstand vertreten, denen die Politik offenbar egal war. Sie wollten die Gunst der aufstrebenden Partei nutzen und damit zu Geld und Bekanntheit kommen. Das hat sich offenbar bis heute nicht geändert.

Die Protagonisten des vorherigen Landesvorstandes (Magnitz und Jürgewitz), die wegen ihres persönlichen Streits unrühmlich oft in der Presse zu finden waren, und die aus heutiger Sicht eindeutig dem Flügel zuzuordnen sind, haben zwar ihre Funktionen weitgehend verloren, sind aber leider immer noch sehr mächtig. Verkrachte Existenzen gibt es in Bremen genug. Und wer für geschenkte € 30,- in einer Partei Mitglied sein kann, mag sich gut fühlen und unbedingt die Ideologie des Flügels mit ihren einfachen sozialen und nationalen Lösungen unterstützen wollen. Politik geht allerdings anders und nicht mit brachialer Gewalt oder Dirigismus.

Gestern (17.10.2020) war Landesparteitag in Bremen.

Die Tagesordnung war vom Vorstand mit Anträgen gespickt die in vielerlei Hinsicht leider formal nicht korrekt waren. Die wurden im Vorfeld auch eliminiert, so daß die Tagesordnung mit zehn Punkten der Formalien und drei bis fünf Punkten inhaltlich sehr gekürzt wurde.

Die Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung war noch vor der Wahl des Versammlungsleiters aufgerufen und führte schon zu erheblichem Streit, der die Contenance von einigen Flügelvertretern offen zur Schau stellte.

Unwürdig war auf alle Fälle wie ein Bundestagsabgeordneter des Landes Bremen hysterisch keifend seine Position durchsetzen wollte. Und wäre er auf seinem Platz nicht sehr blockiert gewesen, könnte ich mir sogar vorstellen, daß er handgreiflich geworden wäre.

Wie auch schon Jahre zuvor hatte vor allem Jürgewitz mit unsäglichen Anträgen und Hinweisen auf Formfehler den Parteitag fast lahmgelegt. Sicherlich sind einige seiner Kritiken berechtigt gewesen. Allerdings ist es immer noch so, daß der Ton die Musik macht. Und Jürgewitz‘ Ton ist schwer erträglich, weiß jeder, der ihn etwas kennt.

Die Hauptpunkte der Tagesordnung, Abwahl des Vorsitzenden, und des Schatzmeisters, sowie Neuwahl der beiden Funktionen bei Erfolg sowie die Nachwahl eines Landesschiedsrichters sind erhalten geblieben.

Beide Abwahlanträge hätten einer 2/3 Mehrheit bedurft und sind kläglich gescheitert. Die Neuwahlen konnten daher ausbleiben.

Die Nachwahl des Schiedsrichters ging mit einer Zweistimmendifferenz an die Flügelprotagonisten. Und dies offensichtlich auch nur, da einige liberale Mitglieder wieder früher gegangen sind, weil sie den Hund gassiführen oder den Wellensittich gassifliegen lassen mußten. Diese Unsensibilität bei wichtigen Entscheidungen zeigt die Gleichgültigkeit gegenüber der Situation im Land, die viele in ihrer komfortablen Lebenslage nicht als bedrohlich wahrnehmen. Schade eigentlich.

Die Botschaft ist damit eigentlich klar. Der Flügel ist zwar aufgelöst, aber was ist eine Auflösung wert, wenn die Flügelanhänger weiter ihr Unwesen treiben dürfen und können. Ich glaube nicht, daß dieses Problem schnell zu lösen geht. Die berechtigten PAV dauern einfach zu lange.